Aktuelle Rechtsprechung zur dynamischen Entwicklung der Mobilfunktechnologie

Der rasche Aus­bau des 5G-Mo­bil­funk­net­zes stösst auf Ge­gen­wehr. Da­bei bringt die Ent­wick­lung der Mo­bil­funk­tech­no­lo­gie stets neue An­wen­dungs­mög­lich­kei­ten. Va­len­tin Delb hat in ei­nem Re­fe­rat die Dy­na­mik die­ser Ent­wick­lun­gen auf­ge­zeigt, und wie das Bun­des­ge­richt dar­auf re­agiert.

Die Mobilfunk­technologie entwickelt sich rasant. Und um die Digitalisierung von Ge­sell­schaft und Wirtschaft voranzutreiben, bedarf es neuer Mobilfunk­antennen und der Auf­rüstung bestehender für die neueste Mobilfunk­generation 5G. Die Rechts­grundlagen zum Schutz vor Strahlung antizipieren laufend die technologischen Entwicklungen.

Teile der Bevölkerung misstrauen aber der Technologie­entwicklung und befürchten Gesundheits­schäden. Zudem wird das baurechtliche Verfahren in Frage gestellt. Das Recht auf Einsprache wird in Anspruch genommen und so der Ausbau des 5G-Mobilfunk­netzes abgebremst.

Das Institut für Rechts­wissenschaft und Rechts­praxis der Universität St.Gallen themati­sierte an ihrer jährlichen November-Tagung aktuelle Rechts­fragen im Bau-, Planungs- und Umwelt­recht. Valentin Delb hatte an der Tagung vom 19. November 2024 die Möglichkeit, den zahlreichen Teilnehmer:innen die dynamische Entwicklung im Bereich Mobilfunk sowie die aktuelle Rechts­sprechung beim Bundes­gericht dazu zu erläutern.

Sein Referat vermittelte folgende Einblicke:

• Mobilfunk­technologie und ihre Entwicklung, inkl. Erläuterung der Funktionalität von so genannten adaptiven Antennen
• Immissions­schutz, Strahlen­belastung und Gesundheit
• Übersicht Rechts­grundlagen, Verfahren und Vollzug
• Übersicht über aktuelle Rechts­anwendungen am Bundes­gericht und Bedeutung von BGer 1C_506/2023 [Wil] und BGer 1C_414/2022 [Sarnen]

Das Referat stiess auf reges Interesse und führte unter den Tagungs­teilnehmer:innen zu angeregten Diskussionen. Die Folien zum Referat können Sie über den nach­folgenden Link herunter­laden.